Verträge EVB-IT

EVB-IT Systemvertrag

Ausbildungsziel

Dieser Workshop stellt die technischen und rechtlichen Besonderheiten des komplexen EVB-IT Systemvertrages dar. Der EVB-IT Systemvertrag regelt die Erstellung eines IT-Systems als einheitliche Hard- und Softwarelösung für die Geschäftsabläufe der öffentlichen Hand durch einen Anbieter als Generalunternehmer auf werkvertraglicher Grundlage.

Dieser komplexe IT-Systemvertrag birgt eine Reihe von juristischen Problemen und wirft manche offene Frage auf. Das Seminar gibt hier pragmatische und praktikable Antworten und zeigt Wege auf, wie der EVB-IT Systemvertrag im Vergabeverfahren eingesetzt werden kann. Ziel ist darüber hinaus, ein für den Auftraggeber wirtschaftlich sinnvolles und für den Auftragnehmer vertretbares Regelwerk zu schaffen, das als Grundlage eines erfolgreichen IT-Projektes dient. Durch den EVB-IT Systemvertrag sollen also Risiken vermieden und Instrumente geschaffen werden, die den erfolgreichen Ablauf eines IT-Projektes fördern und für Deeskalation in Konfliktsituationen sorgen.

Das Seminar vermittelt vertiefte Kenntnisse im Projektvertragsrecht. Die Teilnehmer üben gemeinsam den Umgang mit dem Vertragsformular und den Allgemeinen Geschäftsbedingungen an Hand eines Praxisbeispiels ein.

Seminarorte:
Dieses Seminar findet in Köln, Berlin und München statt.

Seminarunterlage
Im Seminarpreis enthalten ist das Handbuch für die IT-Beschaffung VOL,VGV, GWB-IT rechtssicher anwenden. Dieses ca. 1.500 Seiten umfassende Standardwerk des Vergabrechts, VOL,VGV, GWB-IT (im Handel: 98,- €) dient als Arbeitsunterlage für das Seminar. Die Dozentin ist Mitautorin dieses Handbuches.

Seminarleitung:
Frau Rechtsanwältin Elisabeth Keller-Stoltenhoff ist Partnerin der IT-Recht-Kanzlei München (www.it-recht-kanzlei.de) und eine erfahrene Praktikerin bei der Gestaltung von IT-Verträgen und Beratung bei IT-Ausschreibungen und IT-Projekten. Sie war bis 2004 im Auftrag des VSI (Verband der Softwareindustrie Deutschlands e.V.) Mitglied der Verhandlungsdelegation für die Erstellung der EVB-IT. Seit 2004 ist sie Beraterin des Bundesinnenministeriums für die Erstellung des EVB-IT Planungs-, Systemvertrages und Systemlieferungsvertrages. Sie ist darüber hinaus Mitglied der Arbeitsgruppe zur Entwicklung der Unterlage für die Ausschreibung und Bewertung von IT-Leistungen (UfAB).

Zielgruppe

- Beschaffer für IT-Leistungen
- IT-Anbieter
- IT-Projektleiter
- Rechtsanwälte
- Justitiare

Voraussetzungen

Keine.

Trainingsinhalte

• 1. ALLGEMEINES ZUM EVB-IT SYSTEMVERTRAG
• 1.1. Der EVB-IT-Systemvertrag: Bündelung von mehreren IT-Leistungen durch einem Auftragnehmer
• 1.2. Der Systemvertrag - Baustein im komplexen IT-Projekt
• 1.2.1. Planung/Leistungsbeschreibung
• 1.2.2. Ausschreibung
• 1.2.3. Projektmanagement
• 1.2.4. Testen und Rollout
• 1.3. Einheitlichkeit der Leistung (der Generalunternehmer-Vertrag)
• 1.4. Vertragstypologische Einordnung des Systemvertrages insgesamt nach dem Schwerpunkt des Vertrages
• 1.5. Hintergrund der Entstehung des EVB-IT Systemvertrages
• 1.6. Geltungs- und Anwendungsbereich des EVB-IT Systemvertrages (Abgrenzung zum Systemlieferungsvertrag)
• 1.7. Einbeziehung des EVB-IT Systemv. in Verdingungsunterlagen
• 1.8. Aufbau und Struktur des EVB-IT Systemvertrages
• 1.8.1.1. Vertragsbedingungen (EVB-IT System) als AGB
• 1.8.1.2. Das EVB-IT Systemvertragformular als Vertragsmuster und Individualvertrag
• 2. DIE ALLGEMEINEN GESCHÄFTSBEDINGUNGEN DES EVB-IT SYSTEMVERTRAGES (EVB-IT SYSTEM)
• 2.1. Gesamtverantwortlichkeit des AN, Einheitlichkeit der Leistung
• 2.2. Darstellung der Leistungstypen
• 2.2.1. Kauf von Hardware
• 2.2.2. Kauf von Standardsoftware
• 2.2.3. Erstellung von Individualsoftware
• 2.2.4. Herbeiführung der Funktionsfähigkeit des Gesamtsystems (Customizing, Integration, Installation), Schulung
• 2.3. Einbeziehung auch von Dauerschuldverhältnisse (Miete)
• 2.4. Systemservice
• 2.4.1.1. Wartung des Gesamtsystems
• 2.4.1.2. Lieferung von neuen Programmständen für das System
• 2.4.1.3. Wiederherstellung der Betriebsbereitschaft des Systems
• 2.5. Nutzungsrechte
• 2.5.1. Standardprodukte und Individualsoftware
• 2.6. Haftungskonzept
• 2.7. Verzug: Verzugsvoraussetzungen, Rechtsfolgen des Verzugs
• 2.7.3. Vertragsstrafe41
• 2.8. Ansprüche wegen Mängeln (Gewährleistung)
• 2.8.1. Mangelbegriff
• 2.8.1.1. Verjährung von Mängelansprüchen
• 2.8.1.2. Rechtsfolgen bei Mängeln
• 2.8.1.3. Nacherfüllung
• 2.8.1.4. Selbstvornahme, Rücktritt, Minderung, Schadensersatz
• 2.9. Schutzrechtsverletzung
• 2.10. Haftung auf Schadens- und Aufwendungsersatz
• 2.10.1. Haftungsbegrenzung zugunsten des Auftragnehmers
• 2.10.2. Begrenzung der Höhe nach und dem Grunde nach
• 3. KOMMENTIERUNG DES EVB-IT SYSTEMVERTRAGSMUSTERS
• 3.1. Ausfüllungstipps
• 3.1.1. Umgang mit Anlagen und Mustern
• 3.1.2. Einbeziehung der Leistungsbeschreibung
• 3.2. Systemumgebung des Gesamtsystems
• 3.3. Abweichende Nutzungsrechte Individualsoftware
• 3.3.1. Werkzeuge
• 3.3.2. Quellcodeüberlassung
• 3.3.3. Lizenzrückvergütung
• 3.4. Regelungsmöglichkeiten zum Leistungsteil „Herbeiführung der Betriebsbereitschaft des Gesamtsystems“
• 3.5. Systemservice
• 3.5.1. Vereinbarung einzelner Wartungsleistung
• 3.5.2. Vereinbarung eines Updateservices
• 3.5.3. Regelungsmöglichkeiten zur Störungsbeseitigung
• 3.6. Weiterentwicklung und Anpassung des Gesamtsystems
• 3.7. Vergütungsmodelle, insbesondere Umgang mit der Vergütungszusammenfassung
• 3.8. Termin- , Leistungsplan/ Projektsteuerungsinstrument
• 3.9. Zahlungsplan/ Projektsteuerungsinstrument
• 3.10. Abnahme
• 3.10.1. Dauer, Ort und Systemumgebung der Funktionsprüfung
• 3.10.2. Vereinbarungen zur Durchführung der Funktionsprüfung und zur Erklärung der Abnahme
• 3.10.3. Testdaten
• 3.10.4. Vereinbarungen zu Mängelklassen im Rahmen der Funktionsprüfung
• 3.11. Änderung der Mängelhaftungsregelungen (Gewährleistung)
• 3.12. Änderung der Haftungsregelungen
• 3.13. Vertragsstrafen und Garantie
• 3.14. Hinterlegung des Quellcodes
• 3.15. Haftpflichtversicherung und Sicherheiten
• 4. GEMEINSAMES AUSFÜLLEN EINES EVB-IT SYSTEMVERTRAGES AN HAND EINES ÜBUNGSBEISPIELS