Verträge allgemein

IT-Verträge rechtssicher formulieren, verhandeln und managen

Ausbildungsziel

Die Teilnehmer erhalten vertiefte Kenntnisse hinsichtlich der Anforderungen an die wichtigsten Klauseln in Allgemeinen Geschäftsbedingungen und IT-Individualvereinbarungen. Insbesondere werden Gewährleistungs-, Garantie-, Haftungs- und Verjährungsregeln für Hardwarekauf, Softwareüberlassung, Softwareerstellung und Serviceverträge erläutert.

Den Teilnehmer werden umfangreiche Formulierungshilfen für die Alltagspraxis zur Verfügung gestellt. Hierbei wird auf die geänderten Anforderungen an bisherige Klauselbeispiele durch das am 01.01.2002 in Kraft getretene Schuldrechtsreformgesetz (SMG) hingewiesen. Aus Gründen der Verständlichkeit werden die geltenden rechtlichen Grundlagen, insbesondere im Hinblick auf Haftungsklauseln und Verjährungsregeln anhand der einzelnen Vertragstypen (z.B. Kauf- und Werkvertrag) erläutert.

Seminarorte:
Dieses Seminar findet in München, Köln und Berlin statt.

Seminarleitung:
Frau Rechtsanwältin Elisabeth Keller-Stoltenhoff ist Partnerin der IT-Recht-Kanzlei München (www.it-recht-kanzlei.de) und eine erfahrene Praktikerin bei der Gestaltung von IT-Verträgen und Beratung bei IT-Ausschreibungen und IT-Projekten. Sie war bis 2004 im Auftrag des VSI (Verband der Softwareindustrie Deutschlands e.V.) Mitglied der Verhandlungsdelegation für die Erstellung der EVB-IT. Seit 2004 ist sie Beraterin des Bundesinnenministeriums für die Erstellung des EVB-IT Planungs-, Systemvertrages und Systemlieferungsvertrages. Sie ist darüber hinaus Mitglied der Arbeitsgruppe zur Entwicklung der Unterlage für die Ausschreibung und Bewertung von IT-Leistungen (UfAB).

Zielgruppe

- Öffentliche Auftraggeber
- Systemhäuser
- Softwarehersteller
- Mittelständische Unternehmen
- Krankenhäuser
- Rechtsanwälte

Voraussetzungen

Keine.

Trainingsinhalte

• I Allgemeines - Unterschied zwischen AGB und Indiviualvereinbarungen
• 1. Veränderte Anforderungen an AGB
• 2. Wesentliche Grundprinzipien der Gestaltung von AGB
• 3. Qualifizierung der Vertragsbeteiligten als Unternehmer und Verbraucher und Auswirkung auf die Gestaltung der AGB
• 4. Allgemeine Hinweise zu den Klauselvorschlägen
• 4.1 AGB und Individualvereinbarungen
• 4.2 Änderungsbedarf durch das SMG in Kauf- und Werkverträgen
• 4.3 Nicht absehbare Entwicklung der Rechtsprechung
• II. Verträge für Leistungen eines Unternehmers an einen Verbraucher
• 1. Verbrauchsgüterkauf § 474 BGB (z.B.) Softwareüberlassungsund Hardwarekauf-Vertrag
• 2. Andere Verträge über Leistungen eines Unternehmers an Verbraucher
• III.Verträge für Leistungen eines Unternehmers an einen anderen Unternehmen
• 1. Hinweise zur Anwendung, Leistungsbeschreibung
• 2. Regelungen zum Beschaffungsrisiko
• 3. Vergütung: Zahlung; Voraussetzung für Mängelansprüche
• 4. Eigentumsvorbehalt, Zwischenhändlerhaftung
• 5. Garantien, Geringfügige Mängel
• 6. Regelung zur Nacherfüllung/ Begrenzung des Wahlrechts
• 7. Überbürdung der Nacherfüllungskosten auf den Auftraggeber
• 8. Begrenzung der Haftung des Auftragnehmers, Unmöglichkeit
• 9. Regelungen zum Rücktrittsrecht,
• 10. Veränderung der Gewährleistungsfrist
• 11. Pauschalierter Schadensersatz,
• 12. Begrenzung der Rückgriffshaftung
• IV. Anwendung der erarbeiteten Kenntnisse auf IT-Verträge mit Formulierungsvorschlägen
• 1. Softwareüberlassungsvertrag
• 2. Softwareerstellungsvertrag
• 3. Softwaremietvertrag und ASP-Vertrag
• 4. Softwarepflegevertrag