Der Softwarelizenzvertrag in der Vergabe - Klärung der urheber- und vergaberechtlichen Probleme rund um den Lizenzeinkauf

Der Einkauf von Software birgt manche Probleme.

Nicht nur, dass sich der Käufer mit Art und Umfang der Funktionalitäten der Software auseinandersetzen muss, nein, er muss -ob er will oder nicht- oft in die Untiefen der umfangreichen Lizenzregeln abtauchen. Von
diesem Ausflug kommt er meist völlig ratlos zurück.
Richtig problematisch wird es, wenn die Software aufgrund einer europaweiten produktneutralen Ausschreibung beschafft werden muss. Spätestens in diesem Fall müsste nämlich der Umfang der zu erwerbenden Lizenzen mit vorab bekannt gegebenen Kriterien, Gewichtungen und Zielerfüllungsgraden abgefragt werden.
Das Seminar gibt einen Überblick über die wichtigsten Lizenzregeln aus rechtlicher und aus fachlich-technischer Sicht. Es werden insbesondere die Lizenzbestimmungen der großen Anbieter in Deutschland (SAP, Oracle, Microsoft und IBM) und Verhandlungspotentiale aufgezeigt. Bei der Gelegenheit werden auch die lizenzrechtlichen Besonderheiten der Open-Source-Software erläutert.

Des Weiteren werden die lizenzrechtlichen, vergaberechtlichen und vertragsrechtlichen Vorschriften und sonstigen Regeln aufgezeigt, die Auftraggeber bei der Beschaffung von Software beachten müssen. Hier wird auch die jüngste Rechtsprechung zu dieser Thematik vorgestellt.
Ein besonderer Schwerpunkt des Seminars ist die Nutzungsrechtsmatrix der EVB-IT, die im Einzelnen anhand von Fallbeispielen erläutert wird. Die Seminarteilnehmer erfahren auch, wie die Nutzungsrechtsmatrix in die Vergabeunterlagen einzubeziehen ist.

Seminarleitung:
Frau RAin Elisabeth Keller-Stoltenhoff, Partnerin der IT-Recht-Kanzlei München, ist eine erfahrene Praktikerin bei der Gestaltung von IT-Verträgen und Beratung bei IT-Ausschreibungen und IT-Projekten. Frau Keller-Stoltenhoff war zunächst seit Anfang 1998 bis Mitte 2004 im Auftrag des VSI (Verband der Softwareindustrie Deutschlands e.V.) Mitglied der Verhandlungsdelegation für die Erstellung der EVB-IT. Seit September 2004 ist sie Beraterin des Bundesinnenministeriums ("BMI") bei der Erstellung des Systemvertrages und Systemlieferungsvertrages und EVB-IT Servicevertrag. Sie ist darüber hinaus Mitglied der Arbeitsgruppe zur Entwicklung der „Unterlage für die Ausschreibung und Bewertung von IT-Leistungen (UfAB).

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