Projektanten und Interessenkonflikte im Vergabeverfahren

Häufig unterschätzt – Vorbefasstheit und Interessenkonflikte im Vergabeverfahren

Öffentliche Auftraggeber sind verpflichtet, die regeln des Vergabeverfahrens einzuhalten. Hierauf haben die Unternehmen einen nachprüfbaren Anspruch (Bieterrechtsschutz). Fehler zu vermeiden und das Verfahren an dieser Stelle rechtssicher „einzutüten“ ist der Inhalt dieses 3-stündigen Seminars.

- Wer gilt als „vorbefasst“ (Projektant)?
- Wie weit darf „Vorbefasstheit“ gehen?
- Gleichbehandlungspflicht des öffentlichen Auftraggebers, Ausgleich von Wettbewerbsvorteilen – aber wie?
- Personen mit Interessenskonflikten beim öffentlichen Auftraggeber - Gesetzliche Vermutung – Fehler erkennen und vermeiden.

Seminarleitung: Herr Hans-Peter Müller, Dipl. Verwaltungswirt

Nach seinem Abitur 1976 absolvierte er die Fachhochschule des Bundes für öffentliche Verwaltung, Mannheim.
Seine berufliche Laufbahn begann er 1983 beim Kreiswehrersatzamt Neuwied, zuletzt war er Abteilungsleiter. Von 1988 bis 1996 arbeitete er im Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie im Bereich Zivile Krisenvorsorge. 1996 folgte eine Berufung an die Deutsche NATO-Vertretung in Brüssel, wo er Vizepräsident des NATO-Industrieplanungsausschusses für zivile Krisenvorsorge war.

Seit 2001 ist im er Bundesministerium für Wirtschaft und Energie zuständig für Vergaberecht und Preisrecht bei öffentlichen Aufträgen (u.a.: VgV, SektVO; UVgO, VO PR Nr. 30/53).

Von 1999 bis 2001 erfolgte ein berufsbegleitendes Zusatzstudium „Wirtschafts- und Arbeitsrecht“ an der Fernuniversität Hagen. Von 2001 bis 2006 schloss sich ein Studium der Rechtswissenschaften (ebenfalls berufsbegleitend) an der Rheinischen Friedrich-Wilhelm Universität Bonn an.

Hans-Peter Müller ist Autor und Herausgeber der Kommentare von Greb/Müller „Kommentar zur Sektorenverordnung“ (2. Auflage 2017) sowie von Hoffjan, Müller, Waldmann „Preise und Preisprüfungen bei öffentlichen Aufträgen“. Daneben ist er Mitautor bei Kulartz/Kus/Portz/Priess „Kommentar zum GWB Vergaberecht“ (4. Auflage), Reidt/Stickler/Glahs „Vergaberecht“ (4. Auflage), Müller-Wrede „GWB Vergaberecht Kommentar“, Kulartz/Kus/Marx/Portz/Priess „Kommentar zur VgV“, Kulartz/Röwekamp/Portz/Priess „Kommentar zur UVgO“. Regelmäßige Einladungen als Referent runden sein vergaberechtliches Engagement ab.