Vereinbarungen von Preisgleitklauseln in öffentlichen Aufträgen
Vergaberecht Grundlagen Schulungen

Vereinbarungen von Preisgleitklauseln in öffentlichen Aufträgen

Überblick Wie werden die Basiswerte ermittelt? · Was ist bei Ausschreibungen sowie bei laufenden Verträgen zu beachten? · Wann greift die „Unzumutbarkeitsregelung“ des § 313 BGB?...

Pacta sunt servanda – dieser zentrale Grundsatz des Vertragsrechts verliert zunehmend an Bedeutung, zumindest in Bezug auf die Preisbildung. Die jüngsten Marktturbulenzen zeigen deutlich, wie stark auch die öffentliche Auftragsvergabe davon betroffen ist. Vor diesem Hintergrund rückt die Frage nach der Zulässigkeit von Vertragsanpassungen bei erheblichen Kostensteigerungen durch Preisanpassungsklauseln immer mehr in den Fokus.

Das Seminar vermittelt die rechtlichen Grundlagen und beleuchtet die Zulässigkeit solcher Klauseln. Dabei werden praxisnah die neuesten Erlasse der zuständigen Ressorts zu ihrer Anwendung erklärt.

Im Mittelpunkt stehen unter anderem folgende Themen:

  • Wie werden die Basiswerte ermittelt?
  • Was ist bei Ausschreibungen sowie bei laufenden Verträgen zu beachten?
  • Wann greift die „Unzumutbarkeitsregelung“ des § 313 BGB?
  • Unter welchen Bedingungen dürfen Verträge zulasten des Auftraggebers (§ 58 BHO/LHO) angepasst werden?
  • Welche Rolle spielt § 132 GWB (Auftragsänderungen)?

Das Seminar bietet praxisorientierte Einblicke und Antworten auf diese und weitere Fragen, um Sicherheit im Umgang mit Preisanpassungsklauseln zu schaffen.

Referent
Herr Hans-Peter Müller, Dipl. Verwaltungswirt.
Nach seinem Abitur 1976 absolvierte er die Fachhochschule des Bundes für öffentliche Verwaltung in Mannheim.
Seine berufliche Laufbahn begann er 1983 beim Kreiswehrersatzamt Neuwied, zuletzt war er Abteilungsleiter.
Von 1988 bis 1996 arbeitete er im Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie im Bereich Zivile Krisenvorsorge.
1996 folgte eine Berufung an die Deutsche NATO-Vertretung in Brüssel, wo er Vizepräsident des NATO-Industrie-Planungsausschusses für zivile Krisenvorsorge war.
Ab 2001 war er im Bundesministerium für Wirtschaft und Energie zuständig für Vergaberecht und Preisrecht bei öffentlichen Aufträgen (u.a.: VgV, SektVO; UVgO, VO PR Nr. 30/53) und ist seit dem 01.01.2021 im vorzeitigen Ruhestand.
Von 1999 bis 2001 erfolgte ein berufsbegleitendes Zusatzstudium „Wirtschafts- und Arbeitsrecht“ an der Fernuniversität Hagen.
Von 2001 bis 2006 schloss sich ein Studium der Rechtswissenschaften (ebenfalls berufsbegleitend) an der Rheinischen Friedrich-Wilhelm-Universität Bonn an.
Hans-Peter Müller ist Autor und Herausgeber der Kommentare von Greb/Müller „Kommentar zur Sektorenverordnung“ (3. Auflage 2022) sowie von Hoffjan, Müller, Waldmann „Preise und Preisprüfungen bei öffentlichen Aufträgen“. Daneben ist er Mitautor bei Kulartz/Kus/Portz/Priess „Kommentar zum GWB Vergaberecht“ (4. Auflage), Reidt/Stickler/Glahs „Vergaberecht“ (4. Auflage), Müller-Wrede „GWB Vergaberecht Kommentar“, Kulartz/Kus/Marx/Portz/Priess „Kommentar zur VgV“, Kulartz/Röwekamp/Portz/Priess „Kommentar zur UVgO“.
Regelmäßige Einladungen als Referent runden sein vergaberechtliches Engagement ab.

Die Themen Rechtliche Grundlagen für Preisanpassungen: Preisanpassungen als Instrument der Wertsicherung verstehen · Grundsatzregelungen zu Preisgleitklauseln: Vorgaben für öffentliche Aufträge...
  • Rechtliche Grundlagen für Preisanpassungen: Preisanpassungen als Instrument der Wertsicherung verstehen
  • Grundsatzregelungen zu Preisgleitklauseln: Vorgaben für öffentliche Aufträge
  • Berechnung von Mehr- und Minderkosten: Ermittlung der Basiswerte gemäß Vergabehandbuch des Bundes für Bauleistungen
  • Vergaberechtliche Gestaltungsmöglichkeiten: Überprüfungsklauseln für Liefer- und Dienstleistungsaufträge vereinbaren
  • Vertragsanpassungen bei laufenden Verträgen: Haushalts- und vergaberechtliche Zulässigkeit sowie zivilrechtliche Ansprüche (§ 313 BGB)
  • Kriterien für Überprüfungsklauseln: Wichtige Aspekte für eine rechtssichere Formulierung
Wer hier richtig ist

Entscheider und Mitarbeiter von öffentlichen Auftraggebern wie auch Unternehmen.

Empfohlene Vorkenntnisse

Grundkenntnisse des Vergabeverfahrens sollten vorhanden sein.
 

Organisatorisches

Lernformate

Unsere Seminare bieten dir maximale Flexibilität: Du kannst zwischen Live-Online und Vor Ort in unseren modernen Schulungszentren im D-A-CH Raum wählen. Beide Formate garantieren dir die gleiche hohe Qualität und interaktive Lernerfahrung.

Schulungsarten

Wir bieten dir verschiedene Schulungsarten: Offene Seminare, Firmenseminare für Teams und Inhouse-Schulungen direkt bei dir vor Ort. So findest du genau das Format, das zu deinen Bedürfnissen passt.

Uhrzeiten

09:00-12:00 Uhr

Aktuelle Software

In unseren offenen Kursen arbeiten wir mit der aktuellsten Software-Version. So lernst du direkt mit den Tools und Features, die du auch in deinem Arbeitsalltag verwendest - praxisnah und zukunftsorientiert. Bei Inhouse- und Firmenschulungen bestimmt ihr die Version.

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