Wertgrenzen im Vergaberecht

Was ist ein Schwellenwert im Vergaberecht?

Der Schwellenwert ist der Auftragswert, ab dem eine öffentliche Beschaffung nach europäischem Vergaberecht durchgeführt und europaweit bekannt gemacht werden muss. Bleibt der geschätzte Wert darunter, gelten die nationalen Regeln für den Unterschwellenbereich.

Ob eine Beschaffung europaweit bekannt gemacht werden muss oder mit drei Angeboten erledigt ist, hängt an einer einzigen Schätzung vor dem Beginn des Verfahrens.

KI-generiertDieses Bild wurde mit KI erzeugt · Yves Hoppe / KI / cmt

Festgelegt von: EU-Kommission, alle zwei Jahre angepasst
Maßgeblich: Geschätzter Auftragswert ohne Umsatzsteuer
Unterschiedlich je: Auftragsart und Art des Auftraggebers
Unzulässig: Aufteilen, um unter die Grenze zu kommen

Ein Wert, viele Werte

Den einen Schwellenwert gibt es nicht. Die EU-Kommission legt unterschiedliche Werte für Bauleistungen, für Liefer- und Dienstleistungen, für Sektorenauftraggeber, für Konzessionen und für bestimmte soziale Dienstleistungen fest, und bei Liefer- und Dienstleistungen macht es zusätzlich einen Unterschied, ob eine oberste Bundesbehörde beschafft oder eine Kommune.

Diese Werte werden regelmäßig überprüft und neu veröffentlicht. Eine Zahl aus einer alten Unterlage ist deshalb keine belastbare Grundlage, schau vor jeder Wertermittlung in die aktuell geltende Fassung.

Wie der Auftragswert geschätzt wird

Geschätzt wird der voraussichtliche Gesamtwert ohne Umsatzsteuer, und zwar über die gesamte Laufzeit. In die Rechnung gehören Verlängerungsoptionen, Prämien, Nebenkosten und alles, was der Auftragnehmer für den Auftrag insgesamt bekommt. Bei einer Rahmenvereinbarung zählt nicht der einzelne Abruf, sondern das gesamte geplante Volumen über die Laufzeit.

Wird ein Auftrag in Lose aufgeteilt, ist der Wert aller Lose zusammen maßgeblich. Für kleine Lose gibt es eine eng begrenzte Ausnahme, die aber an Bedingungen geknüpft ist und die Regel nicht umkehrt. Die Schätzung selbst gehört mit ihrer Grundlage in den Vergabevermerk, sonst lässt sich später nicht mehr zeigen, wie du auf den Betrag gekommen bist.

Wo es in der Praxis schiefgeht

Der häufigste Fehler ist die Schätzung nach dem verfügbaren Budget statt nach dem Markt. Wer den Wert so lange rechnet, bis er unter der Schwelle liegt, hat kein Argument, sondern ein Risiko, denn ein Bieter kann genau diesen Punkt zum Gegenstand eines Nachprüfungsverfahrens machen.

Der zweite Fehler ist Zerstückeln über die Zeit: Derselbe Bedarf wird jedes Jahr neu und einzeln beschafft, obwohl von Anfang an klar war, dass es sich um einen fortlaufenden Bedarf handelt. Der dritte ist die vergessene Option, die den Wert nachträglich über die Schwelle hebt, weil sie in der Schätzung nie auftauchte.

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Nicht verwechseln

Schwellenwert und was oft damit gleichgesetzt wird

Schwellenwert gegen Wertgrenze

Wertgrenzen sind nationale Beträge, bis zu denen im Unterschwellenbereich ein vereinfachtes Verfahren oder ein Direktauftrag zulässig ist. Bund, Länder und teils Kommunen setzen sie selbst und ändern sie auch, während der Schwellenwert europäisch einheitlich gilt.

Schwellenwert gegen Auftragswert

Der Auftragswert ist deine Schätzung, der Schwellenwert der feste Vergleichsmaßstab. Verglichen wird die Schätzung zu Verfahrensbeginn, nicht der Preis, der am Ende im Angebot steht.

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In der Praxis

Die Schätzung entscheidet über das Verfahren, und sie fällt sehr früh

Maßgeblich ist der geschätzte Gesamtwert ohne Umsatzsteuer im Zeitpunkt der Bekanntmachung, und dazu zählen Optionen, Verlängerungen und Nebenleistungen wie Wartung oder Schulung. Bei Verträgen ohne festes Ende rechnet die Vergabeverordnung mit dem 48-fachen Monatswert. Aus einer scheinbar kleinen monatlichen Lizenzgebühr wird so ein Auftrag oberhalb der Schwelle.

Der zweite Fehler ist die Aufteilung. Wer denselben Bedarf in mehrere kleine Beschaffungen zerlegt, damit jede einzelne unter der Grenze bleibt, verstößt gegen das Verbot der willkürlichen Aufteilung. Eine Vergabe in Losen ist etwas völlig anderes und ausdrücklich erwünscht, nur werden dort die Werte aller Lose zusammengerechnet und an der Summe gemessen.

Praktisch bedeutet das, die Schätzung mit Quelle und Datum zu dokumentieren, etwa mit Preisen aus einer Markterkundung oder aus einem vergleichbaren früheren Auftrag. Wenn Jahre später jemand fragt, warum ohne europaweite Bekanntmachung vergeben wurde, trägt die nachvollziehbare Rechnung die Antwort, nicht die Erinnerung der Beteiligten.

Schwellenwert lernen

Wie du den Auftragswert sauber schätzt und die Schätzung dokumentierst, üben die Seminare zur Vergabe unter- und oberhalb der Schwellenwerte an typischen Beschaffungsfällen.

Für Rahmenvereinbarungen und mehrstufige Verfahren lohnt sich die Vertiefung für komplexe Vergaben .

Kurse, die Schwellenwert behandeln

Häufige Fragen

Netto oder brutto?

Geschätzt wird ohne Umsatzsteuer. Wer brutto rechnet, landet zu früh oberhalb der Schwelle und macht sich das Verfahren unnötig aufwendig.

Was gilt bei Rahmenvereinbarungen?

Maßgeblich ist das geschätzte Gesamtvolumen aller Abrufe über die gesamte Laufzeit einschließlich vorgesehener Verlängerungen. Der einzelne Einzelauftrag daraus wird nicht separat betrachtet.

Darf ich einen Auftrag aufteilen, um unter der Schwelle zu bleiben?

Nein. Eine Aufteilung mit dem Ziel, das europäische Vergaberecht zu umgehen, ist unzulässig. Eine fachliche Losaufteilung ist etwas anderes und sogar erwünscht, sie ändert aber nichts daran, dass die Lose für die Schwellenwertfrage zusammengezählt werden.

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