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Die elf EVB-IT Verträge – Überblick und Vertiefung


EVB-IT Seminare 3 Tage

Dieser Workshop gibt einen Überblick über alle veröffentlichten EVB-IT Verträge und stellt insbesondere die Neuerungen dar, die sich in den neuen Basis-EVB-IT (Kauf/Instandhaltung/Überlassung und Pflege) manifestieren. Auch wird ein Ausblick auf mögliche Änderungen in den EVB-IT Dienstleistung gewährt. Ebenfalls dargestellt werden die technischen und rechtlichen Besonderheiten der komplexen EVB-IT Systemverträge (System/Erstellung/Systemlieferung und Service). Das Seminar vermittelt vertiefte Kenntnisse im Projektvertragsrecht. Die Teilnehmer üben gemeinsam den Umgang mit dem Vertragsformular und den Allgemeinen Geschäftsbedingungen anhand eines Praxisbeispiels ein. 

Wegen der Fülle des Stoffes wird das Seminar an drei Tagen stattfinden. Mit den Teilnehmern wird am Anfang des Seminars abgestimmt, welche Schwerpunkte das Seminar aufweisen soll.

Aufgrund der begrenzten Anzahl von maximal 10 Teilnehmern ist es möglich, alle Fragen der Teilnehmer zu den einzelnen Verträgen und deren Anwendung in dem Seminar zu beantworten.

Die Schwerpunktthemen werden durch Übungen in Form von Aufgaben und Lösungen begleitet.

Seminarleitung: Frau Rechtsanwältin Elisabeth Keller-Stoltenhoff ist Partnerin der IT-Recht-Kanzlei München und eine erfahrene Praktikerin bei der Gestaltung von IT-Verträgen und Beratung bei IT-Ausschreibungen und IT-Projekten. Sie war bis 2004 im Auftrag des VSI (Verband der Softwareindustrie Deutschlands e.V.) Mitglied der Verhandlungsdelegation für die Erstellung der EVB-IT. Seit 2004 ist sie Beraterin des Bundesinnenministeriums für die Erstellung des EVB-IT Planungs-, Systemvertrages und Systemlieferungs- und des Erstellungs-Vertrages. Sie war darüber hinaus Mitglied der Arbeitsgruppe zur Entwicklung der Unterlage für die Ausschreibung und Bewertung von IT-Leistungen (UfAB).

Urheberrechtshinweis: 
Alle IT-Recht Seminare und deren Seminarinhalte sind urheberrechtlich geschützt. 
cmt Recht Seminar GmbH, Welserstraße 25, 81373 München

11 Verträge in drei Tagen
Überblick mit Übungen und Vertiefungen
für Einsteiger und Fortgeschrittene

Zielgruppe

  • Beschaffer für IT-Leistungen
  • IT-Anbieter
  • IT-Projektleiter
  • Rechtsanwälte
  • Justitiare

Voraussetzungen für die Schulung

Keine

Kursinhalte

1. Tag:

I. Allgemeines

1. BVB und EVB-IT Einkaufsbedingungen der öffentlichen Hand

2. Hintergrund der EVB-IT Vertragsverhandlungen

  • Vertreter der Auftraggeberseite und der Auftragnehmerseite
  • Ziel der Verhandlungen
  • Neue Verträge/aktueller Stand der EVB-IT Entwicklung (Neue Verträge Juli 2015, März 2016!)


3. Rechtsgrundlagen

Auf Wunsch der Teilnehmer: Vergaberecht GWB, VgV, VOL/A, VOL/B, VOF, VSVgV (Neu seit April 2016) 

  • Zweiteilung des deutschen Vergaberechts in nationales und EU-Vergaberecht,
  • Darstellung der einschlägigen Vergabevorschriften
  • Pflichten des Auftraggebers
  • Wer ist ein öffentlicher Auftraggeber nach nationalem und EG-Vergaberecht
  • Vergabeprinzipien und Verfahrensarten
  • Rechte des Auftragnehmers nach nationalem und EG-Vergaberecht


AGB- Kontrolle durch das BGB

  • EVB-IT-Verträge mit Teilen als AGB und Individualverträgen
  • Generalklausel § 305 BGB
  • Wann gelten AGB als in den Vertrag einbezogen
  • Wesentliche BGB-Regularien
  • Vorrang der Individualabrede im EVB-IT-Vertrag

4. Geltungs- und Anwendungsbereiche der EVB-IT

5. Vertragstypen: Verwendung der alten BVB und der neuen EVB-IT

Kleiner Exkurs in den Allgemeinen und Besonderen Teil des BGB-Schuldrechts

Übersicht über Leistungsstörungen und deren rechtliche Konsequenzen abhängig vom Vertragstyp

Anwendungsbereiche der neuen EVB-IT (Langfassung und ggf. Kurzfassungen)

  • EVB-IT-Verträge, die BVB-Verträge ganz oder partiell ersetzen
  • EVB-IT Überlassung Typ -A (neu hier insbesondere Darstellung der Änderungen zu den alten Versionen und den unterschiedlichen Vertragsmustern)
  • EVB-IT Pflege S (neu hier insbesondere Darstellung der Änderungen zu den alten Versionen und den unterschiedlichen Vertragsmustern)
  • EVB-IT Überlassung Typ -B
  • EVB-IT Kauf neu hier insbesondere Darstellung der Änderungen zu den alten Versionen und den unterschiedlichen Vertragsmustern
  • EVB-IT Instandhaltung neu hier insbesondere Darstellung der Änderungen zu den alten Versionen und den unterschiedlichen Vertragsmustern
  • EVB-IT Dienstleistung (Ausblick auf mögliche Veränderungen)
  • EVB-IT System und EVB-IT Erstellung
  • EVB-IT Systemlieferung
  • EVB-IT Service


6. Aufbau der EVB-IT (bei den neuen Basis-EVB-IT und bei den alten EVB-IT Verträgen)

  • EVB-IT-Vertragsformulare und Anlagen (Störungsmeldungen, Leistungsnachweis, Servicebericht, Änderungsverfahren)
  • EVB-IT „AGB“ mit Begriffsbestimmungen
  • VOL/B


7. Einbeziehung der EVB-IT in die Vergabeunterlagen

  • Aufteilung der Vergabeunterlagen in Vergabebestimmungen und Vertragsbedingungen (hier die vorausgefüllten EVB-IT Verträge)
  • Auf Wunsch der Teilnehmer: Beispiel für Vergabebedingungen, die auf die EVB-IT verweisen
  • Auf Wunsch der Teilnehmer: Beispiel für eine Leistungsbeschreibung, die als Anlage zum EVB-IT Vertrag fungiert
  • Auf Wunsch der Teilnehmer: Darstellung der Gewichtung und Bewertung des Angebotes des Bieters gemäß der neuen UfAB.

II. Basis-EVB-IT für die Praxis (Unter besonderer Darstellung der Änderungen zu den alten Versionen

EVB-IT-Überlassungsvertrag TYP A und Typ B / EVB-IT Pflegevertrag (neu!)

Erklärung der AGB (EVB-IT Überlassung und Pflege)

  • Besondere Klauseln
  • Art und Umfang
  • Nutzungsrechte (bei Softwareüberlassung), Exkurs ins Urheberrecht, Lizenzrecht, Darstellung der Nutzungsrechtsmatrix
  • No-Spy
  • Verzug
  • Gewährleistung / Garantie
  • Darstellung der Pflegeleistungen
  • Servicezeiten, Reaktionszeiten, Wiederherstellungszeiten
  • Vertragsstrafen


EVB-IT Kaufvertrag und EVB-IT Überlassungsvertrages

  • Beschreibung eines Beschaffungsfalles
  • Auf Wunsch der Teilnehmer: Ausfüllen des Überlassungs- und Kaufvertrages (Langfassung), Darstellung, wie der Vertrag optimal ausgefüllt werden sollte


2. Tag:

EVB-IT-Kauf (Neu) und EVB-IT Instandhaltung (Neu)

Erklärung der EVB-IT Kauf-AG

  • Besondere Klauseln
  • Art und Umfang
  • No-Spy
  • Verzug
  • Entsorgung
  • Ersatzgeräte
  • Gewährleistung / Garantie
  • Darstellung der Pflegeleistungen
  • Servicezeiten, Reaktionszeiten, Wiederherstellungszeiten
  • Vertragsstrafen


EVB-IT Kauf und Instandhaltungsvertrag

  • Beschreibung eines Beschaffungsfalles
  • Auf Wunsch der Teilnehmer: Ausfüllen des Kauf und Instandhaltungsvertrages, Darstellung, wie der Vertrag optimal ausgefüllt werden sollte

EVB-IT Dienstvertrag (Ausblick auf den neuen EVB-IT Dienstvertrag)

Erklärung der EVB-IT Dienstleistungs-AGB

  • Besondere Klauseln
  • Art und Umfang
  • Mitwirkungsleistungen
  • Leistungsstörungen
  • Rechte an verkörperten Dienstleistungsergebnissen
  • Haftung
  • Vergütung
  • Änderung der Dienstleistung
  • Datenschutz und Geheimhaltung


EVB-IT Dienstleistungsvertrag

  • Beschreibung eines Beschaffungsfalles
  • Auf Wunsch der Teilnehmer: Ausfüllen des Dienstleistungsvertrages, Darstellung, wie der Vertrag optimal ausgefüllt werden sollte
     

3.Tag:

Die Systemverträge


EVB-IT System / Erstellung

  • Besonderheiten der AGB der EVB-IT System und Erstellung
  • Erarbeitung des Inhaltes des Vertragsmusters mit einem Übungsfall. Auf Wunsch der Teilnehmer zunächst selbstständig.


EVB-IT Systemlieferung

  • Besonderheiten der AGB des Systemlieferungsvertrages
  • Erarbeitung des Inhaltes des Vertragsmusters mit einem Übungsfall. Auf Wunsch der Teilnehmer zunächst selbstständig.


EVB-IT Service

  • Besonderheiten der AGB des Service-Vertrages
  • Erarbeitung des Inhaltes des Vertragsmusters mit einem Übungsfall. Auf Wunsch der Teilnehmer zunächst selbstständig.

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Michaela Berger
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